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14.05.2018

Einlösung einer Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibung

Die Einlösung von Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen innerhalb der einjährigen Spekulationsfrist unterliegt nicht der Einkommensteuer.


Tim Reckmann / pixelio.de

Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) aktuell entschieden.

Die Veräußerung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens mit Gewinn innerhalb von einem Jahr nach Anschaffung führt zu einem steuerpflichtigen Spekulationsgewinn. Die Veräußerung oder Einlösung von Aktien, Wertpapieren oder Kapitalforderungen mit Gewinn führt - unabhängig von der einjährigen Spekulationsfrist - zu Einkünften aus Kapitalvermögen.

Im Streitfall waren die Kläger Eheleute, die 3.000 Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen kauften. Diese Papiere konnten sie zum einen wie Wertpapiere an der Börse verkaufen. Zum anderen gab ihnen jede Schuldverschreibung das Recht auf Auslieferung von einem Gramm Gold. Innerhalb eines Jahres machten die Kläger von ihrem Recht auf Auslieferung des Goldes Gebrauch und ließen sich insgesamt drei Kilo Gold ausliefern, die bei ihrer Bank deponiert wurden. Da der Goldpreis innerhalb des Jahres gestiegen war, besteuerte das Finanzamt die Wertsteigerung im Zeitraum zwischen dem Erwerb der Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen und der Auslieferung des Goldes.

Der BFH nahm weder einen zu besteuernden Spekulationsgewinn noch steuerbare Einkünfte aus Kapitalvermögen an und gab der Klage statt.

Nur die Einlösung von Kapitalforderungen führt zu steuerbaren Einkünften aus Kapitalvermögen. Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen sind aber keine Kapitalforderungen, da sie keinen Anspruch auf Geld verkörpern, sondern lediglich einen Anspruch auf die Lieferung von Gold vermitteln.

Die Einlösung der Inhaberschuldverschreibungen führte auch nicht zu einem Spekulationsgewinn, da die Kläger nichts veräußert hatten. Vielmehr haben sie ihren Anspruch auf Lieferung des Goldes geltend gemacht, der sich aus den Inhaberschuldverschreibungen ergab. Sie haben damit nicht mehr erhalten, als ihnen zustand, so dass ihre Leistungsfähigkeit nicht gesteigert wurde. Wirtschaftlich betrachtet hatten sie mit dem Kauf der Inhaberschuldverschreibungen einen Kaufvertrag über die Lieferung von Gold geschlossen; dieses Gold wurde nun aufgrund der Einlösung der Schuldverschreibungen geliefert.

Hinweise:
Der Erwerb von Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen ist auch kein Termin- bzw. Optionsgeschäft, dessen Gewinn steuerpflichtig wäre. Hierzu fehlt es zum einen an einem festgelegten Ausübungspreis und damit an der für eine Option typischen Hebelwirkung und zum anderen an einem Optionszeitraum, bis zu dessen Ende die Option ausgeübt werden muss.

Zu versteuernde Einkünfte aus Kapitalvermögen wären wohl entstanden, wenn die Kläger die Inhaberschuldverschreibungen an der Börse mit Gewinn verkauft hätten.